AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen

(Stand August 2009)
Executivesearchconsultants.de ist ein Service der ESC100 GmbH, Libauerstrasse 2, 81927 München. Die registrierten Nutzer des Angebots werden als Nutzer bezeichnet. Diese unterhalten nach Registrierung bei www.executivesearchconsultants.de einen User-Account mit ihren Informationen. Mit dem User-Account kann der Nutzer innerhalb eines registrierten Bereichs Informationen kostenlos nutzen. Zudem kann er kostenpflichtige Pakete erwerben, die ihm den Zugang zu speziell zusammengestellten Services ermöglichen.

I. Geltungsbereich
Der Teilnahme am Service von Executivesearchconsultants.de liegen ausschließlich die nachstehenden auf ESC100 GmbH bezogenen Bedingungen und Leistungen zugrunde. Abweichende Geschäftsbedingungen des Nutzers gelten nicht, auch wenn ESC100 GmbH ihnen nicht ausdrücklich widersprochen hat.

II. Registrierung
Die Registrierung erfolgt durch Ausfüllen und Übersendung der Online-Anmeldung über das Internet. Durch Übersendung der Anmeldung erklärt sich der Nutzer mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Speicherung und Verarbeitung seiner Daten entsprechend der Datenschutzerklärung (Link) einverstanden.

III. Gegenstand, Umfang, Pflichten
Das Angebot ist ein Wegweiser im verdeckten Stellenmarkt und hat für den kostenpflichtigen Bereich, Premium-Services zusammengetragen, welche eine effiziente Schnittstelle zwischen dem Nutzer in der Form als Kandidat bzw. Jobsuchender und den Personalberatungen /Headhunter bildet. Diese sind im Einzelnen in der Leistungsbeschreibung (Link) beschrieben. Die Preise für die Premium-Services sind in der Preisliste (Link) auf der Webseite abrufbar und verstehen sich als Bruttopreise.
Es ist dem Nutzer untersagt, den zur Verfügung gestellten User-Account und/oder einzelne Daten aus selbigem an eine andere Person (ob juristische oder natürliche) weiterzugeben.

IV. Kostenlose Mitgliedschaft:
Nutzer können ihren kostenfreien User-Account jederzeit kündigen. In diesem Fall wird der User Account auf Wunsch umgehend deaktiviert. Ansonsten besteht die kostenlose Mitgliedschaft grundsätzlich unbefristet.

V. Kostenpflichtige Pakete:
Der Nutzer hat die Möglichkeit kostenpflichtige Pakete zu erwerben, die es ihm ermöglichen für einen vorab zu wählenden Zeitraum von 6 oder 12 Monaten auf als solche gekennzeichnete Premium Bereiche zuzugreifen. Die Nutzung der Premium Bereiche unterliegt besonderen Bestimmungen (Link), denen der Nutzer vor Erwerb des Pakets zustimmen muss.
Der Zugriffszeitraum beginnt mit Zahlung (Basis Transactionscode von Paypal, der das Datum und den Zeitpunkt der Zahlung enthält) und Zusendung der Login-Daten an den Nutzer.
Der Zugriffszeitraum endet, ohne dass es einer Kündigung bedarf, nach Ablauf des mit dem erworbenen Pakets gebuchten Zeitraums entweder nach 6 Monaten oder 12 Monaten.
Zugangssperre seitens ESC100:
ESC100 hat das Recht den Zugang des Nutzers ganz oder zeitweise zu sperren, wenn der Nutzer gegen einen oder mehrere der nachfolgenden Punkte verstößt:

a) Der Nutzer hat falsche Angaben gemacht
b) Der Nutzer missbraucht das System für Werbezwecke
c) Der Nutzer gibt die Zugangsdaten und / oder Inhalte an Dritte weiter
d) Der Nutzer verstößt gegen Ziffer IX (Urheberrechte)

Aus Sicherheitsgründen ist ESC100 grundsätzlich berechtigt, einen Zugang bis zur Klärung eines Sachverhalts vorübergehend zu sperren. Klärt sich der Sachverhalt zu Gunsten des Nutzers so wird der Zugriffszeitraum um die Dauer der Sperre verlängert.

VI. Widerrufsrecht:
Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: Esc100 GmbH, Libauerstrasse 2, 81927 München, E-Mail: [email protected] Fax +49 89 89052586

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben.

Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

Ende der Widerrufsbelehrung

VII. Gewähr, Haftung, Gerichtsstand
1. Auf den Transport von Daten über das Internet oder das WWW hat die ESC100 keinen Einfluss. Unabhängig von den grundsätzlichen Sicherheitsbemühungen kann die ESC100 daher auch keine Gewähr dafür übernehmen, dass verschickte Nachrichten den Empfänger richtig oder sicher erreichen oder richtig angezeigt werden, soweit bei der Nachrichtenübermittlung außerhalb des Servers der ESC100 ein Fehler auftritt.
2. ESC100 haftet auf Schadensersatz nur
- bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit;
- bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit;
- bei arglistig verschwiegenen Mängeln;
- bei der Abgabe einer Garantie;
- bei Mängeln der Leistung, soweit nach dem Produkthaftungsgesetz für Personen- oder Sachschäden an privat genutzten Gegenständen gehaftet wird.
Bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet ESC100 auch bei einfacher Fahrlässigkeit, jedoch begrenzt auf den vertragstypischen, vernünftigerweise bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schaden. Darüber hinausgehende Ansprüche, insbesondere für Vermögensschäden, sind ausgeschlossen.
3. Soweit ESC100's Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von ESC100.
4. ESC100 schließt die Haftung für fremde Inhalte, die unter ESC100's Webseiten angeboten werden, wie z.B. Werbung, aus; es sei denn, die Rechtswidrigkeit des Inhalts ist ESC100 bekannt oder offenkundig. Dementsprechend schließt ESC100 auch die Haftung für nicht unter ESC100's Webseiten angebotene Inhalte, auf welche der Kunde über von ESC100 eingerichtete Links zugreifen kann, aus; es sei denn, die Rechtswidrigkeit des Inhalts, auf den verwiesen wird, ist ESC100 bekannt oder offenkundig. ESC100 trägt die Beweislast für die fehlende Kenntnis oder Offenkundigkeit.
5. Gerichtsstand gegenüber Kaufleuten ist für alle Rechtstreitigkeiten München. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart ist Erfüllungsort München.

VIII. Zugang zu den Inhalten
1. Alle Webseiten von ESC100 sind in der Regel 24 Stunden am Tag für den Nutzer verfügbar; die durchschnittliche Verfügbarkeit beträgt im Jahresdurchschnitt 98 % der gesamten Tageszeit. ESC100 behält sich jedoch vor, aus technischen Gründen - z.B. wegen Wartungsarbeiten - die Betriebszeiten einzuschränken oder für einen vorübergehenden Zeitraum auszusetzen. Ein Anspruch des Nutzers, dass die Inhalte während bestimmter, fester Betriebszeiten zur Verfügung stehen, besteht nicht.
2. Wird der Online-Zugang aufgrund höherer Gewalt, Stromausfällen oder Netzwerküberlastungen, Arbeitskämpfen oder sonstigen Ereignissen, die außerhalb von ESC100s Einflussbereich liegen, beschränkt oder unmöglich, so verlängert sich die Zeit für ESC100s Leistungserbringung angemessen. ESC100 wird bei längeren, vorübergehenden Leistungseinstellungen die Inhaber von Paketen in geeigneter Form unterrichten und den Zugriffzeitraum um die Dauer der Leistungseinstellung verlängern.
3. ESC100 behält sich für den Nutzer zumutbare technische Änderungen der Leistung vor. Zumutbarkeit in diesem Sinne ist insbesondere gegeben, wenn für den Nutzer günstige Abweichungen vorliegen, wenn die Abweichungen geringfügig sind und objektive Interessen des Nutzers nicht beeinträchtigen. Im Übrigen sind Änderungen zumutbar, wenn sie technisch oder aufgrund zwingender gesetzlicher Bestimmungen notwendig sind. Soweit die Änderungen zu Unterbrechungen in der Leistungserbringung führen wird der Zugriffszeitraum um die Dauer der Unterbrechung verlängert.

IX. Urheberrechte
1. Es ist dem Nutzer gestattet, die recherchierten Inhalte zu vervielfältigen, d.h. herunterzuladen und auszudrucken. Der Kunde ist jedoch vertraglich verpflichtet, die Vervielfältigungen der recherchierten Inhalte nur zu privaten Zwecken oder zum sonstigen eigenen Gebrauch zu verwenden. Insbesondere die isolierte Weitergabe der recherchierten Inhalte ist dem Nutzer untersagt. Der Kunde ist nicht berechtigt, die recherchierten Inhalte in irgendeiner Weise zu verändern, zu bearbeiten, umzugestalten oder öffentlich wiederzugeben. Der Kunde ist auch nicht berechtigt, Urheberrechtsvermerke in den abgerufenen Inhalten zu entfernen.
2. Es ist dem Nutzer generell nicht gestattet, seine Zugangsdaten zu Inhalten und Services öffentlich zu publizieren oder automatische Verfahren zum Abruf von Artikeln einzusetzen.
3. Eine Zuwiderhandlung gegen die gemäß vorstehenden Regelungen vereinbarten Nutzungsbeschränkungen berechtigt ESC100 zur Sperre des Zugangs und zur fristlosen Kündigung der Mitgliedschaft. Darüber hinaus kann der Verstoß unter anderem zur Schadensersatzpflichtigkeit des Nutzers führen.
X. Änderung der Nutzungsbedingungen
1. ESC100 ist berechtigt,
a) im Falle der Unwirksamkeit einer Bedingung, diese mit Wirkung für bestehende Verträge zu ergänzen oder zu ersetzen.
b) bei Änderung einer gesetzlichen Vorschrift oder der obergerichtlichen Rechtsprechung, wenn durch diese Änderung eine oder mehrere Bedingungen des Vertragsverhältnisses betroffen werden, die betroffenen Bedingungen entsprechend anzupassen.
c) diese Bedingungen von Zeit zu Zeit zu ändern

2. Ändert ESC100 die Nutzungsbedingungen auf der Grundlage des Absatzes 1, kann der Benutzer der Änderung innerhalb von 21 Werktagen nach Zugang der Änderungsmitteilung widersprechen, worauf ESC100 den Benutzer ausdrücklich hinweisen wird. ESC100 wird den Benutzer weiterhin darauf hinweisen, dass in dem Fall, dass der Benutzer sich nicht fristgerecht anderweitig erklärt, die Änderungen der Nutzungsbedingungen mit sofortiger Wirkung gültig werden.
3. Widerspricht ein Nutzer einer Änderung der Nutzungsbedingungen, so hat ESC100 das Recht die Mitgliedschaft mit einer Frist von 4 Wochen zu kündigen. Hat der Nutzer vor der Kündigung seitens ESC100 ein kostenpflichtiges Paket erworben, so endet die Mitgliedschaft nicht vor Beendigung des Zugriffzeitraums (Ziffer V dieser Nutzungsbedingungen).

München, den 1.3.2009, ESC100 GmbH, HRB 178374 Handelsregister B. Amtsgericht München